Mein Senf zur Krim – 435. Nacht.

Hier, vielleicht etwas spät, mein Senf zur Krim

Was mich in den letzten Wochen am meisten an den Russland-Verstehern genervt hat, war der Verweis auf "Die Geschichte" der Krim, die ja viele im Westen ignorieren würden. Wer sich in der Politik auf Geschichte beruft, will meistens betrügen. Und je kleiner die Jahreszahl, um so sicherer kann man davon ausgehen, dass dieser Satz wahr ist. Wenn es dabei noch um Gebietsansprüche geht, kann man auch noch mit großer Sicherheit davon ausgehen, dass der, der es fordert, ein Verbrecher ist. Ja, die Krim gehörte lange Zeit zu Russland. Na und? Stettin gehörte Jahrhunderte zu Deutschland. In diesen Debatten spielt die Geschichtswissenschaft die Rolle einer Geburtshelfern des Kriegs. Beide Seiten haben immer Gute Gründe, diese oder jene Jahreszahl aus der Wünsch-dir-was-Tombola zu ziehen.
Das Problem ist nur: Wir leben nicht im Früher, sondern im Heute. Und heute gilt die Souveränität der Staaten, einschließlich ihrer Territorialgrenzen, die nur unter bestimmten völkerrechtlichen Bedingungen verändert werden können. Ein Referendum ist da kein hinreichendes Kriterium.
Die moderne Staatenordnung nach dem Ersten Weltkrieg kam mit einem Geburtsfehler auf die Welt: Bei der Zerschlagung der Imperien ist man davon ausgegangen, dass Frieden am besten durch ein ethnisch interpretiertes "Selbstbestimmungsrecht der Völker" gewährleistet sei. Und das zieht sich bis heute als Leitmotiv durch die europäische Politik.
Jugoslawiens Zerfall wurde interpretiert als Explosion eines Kessels, auf den das Tito-Regime den Deckel gehalten habe. Dabei war es der Westen, der den nationalistischen Kräften in die Hände gespielt hat. Als erstes mit der scheinbar harmlosen Anerkennung Sloweniens. "Scheinbar", weil es zwar in Slowenien kaum zu einem spürbaren Krieg gekommen war, aber wer Slowenien anerkannte, konnte ja schlecht den Kroaten die Anerkennung verweigern und so weiter und so fort. (Man stelle sich vor, die Jugoslawen hätten 1991 einen Antrag auf ein Assoziierungs-Abkommen mit der EU gestellt. Wie viel Leid wäre allen erspart geblieben.)
Mit welcher Begründung verweigert man eigentlich den nationlaistischen Basken und Katalanen ihre Unabhängigkeit? Wenn der russischen Regierung so viel am Selbstbestimmungsrecht der Völker läge, sollten sie mal Referenden in Tschetschenien oder Tatarstan abhalten. (Nicht dass ich denke, dass eine Unabhängigkeit in allen diesen Fällen die richtige Wahl wäre.)
So wie früher die Kommunisten sagten: "Wo ein Genosse ist, da ist die Partei", da sagen nun die Russen offenbar: "Wo ein Russe ist, da ist russische Interessens-Sphäre." Die Balten werden sich freuen. Und ist erst einmal die Krim gefallen, dann kann die übrige Ukraine sich schon mal auf was gefasst machen. Militärischen Beistand vom Westen kann keine ukrainische Regierung- ob mit oder ohne Faschisten als Kabinettsmitglieder – erwarten. Für Putin ist das alles auch zuhause wichtig: Er kann die Muskeln spielen lassen und den Russen zeigen, was für ein toller Hecht er ist: Nicht mal der Westen traut sich, ihm ans Rad zu pissen.
Das Völkerrecht erodiert wieder einmal. Das ist schlimmer als es sich anhört. Denn wenn man sich auf nichts gegenseitig Verbindliches mehr berufen kann, gilt nur noch das Machbare. Und das Machbare ist das, was der Stärkere machen kann.
In der Internationalen Politik unterscheidet man zwischen zwei grundlegenden Ansätzen: Dem "Realismus" und dem "Institutionalismus". Die Realisten gehen, kurz gesagt, von einem anarchischen Staatensystem aus. Kooperationen und Verträge sind allenfalls kurzfristiges Mittel zum Zweck. Wer das Interesse, die Macht und die Gelegenheit hat, die Verträge zu brechen, wird das auch tun. Die Institutionalisten hingegen betonen den Wert der Kooperation und völkerrechtlicher Verträge über das kurzfristige Ziel hinaus. Der Witz ist, dass beide Ansätze selbsterfüllende Prophezeiungen sind: Je eher ich bereit bin, der anderen Seite Vertrauen zu schenken, desto eher wird sie mir vertrauen. Umgekehrt, je eher ich bereit bin, mich über die Verträge und Konventionen hinwegzusetzen, umso eher wird das auch mein Gegenüber tun und ich werde in der Annahme des Staaten-Anarchismus bestätigt. Der Realismus ist durch die Kraft der Fakten, die er schafft am längeren Hebel. Ich kann Vertrauen schenken und trotzdem übers Ohr gehauen werden. Aber wenn ich umgekehrt Verträge breche, wird mir keiner vertrauen.
An der Erosion des Völkerrechts hat also der Westen erheblichen Anteil. Vor allem die USA. Die Vereinigten Staaten waren – mit kurzen Ausnahmen wie Wilson, Roosevelt, Carter – nie ein großer Freund des gemeinschaftlich entstehenden und durchgesetzten Völkerrechts. Nach dem Kalten Krieg hat diese Arroganz neue Züge angenommen. Aus lauter Desorientierung rief George Bush sen. zum Aufbau einer neuen Weltordnung. Schön und gut, aber der Ruf ging nicht nach Osten. Die Frage, ob man denn die Nato noch brauche, wenn der Warschauer Pakt sich auflöst, wurde nicht gestellt. Stattdessen wurde aus dem Verteidigungsbündnis ein Interventionsbündnis. Deutschland begann nach und nach die Schleusen zu öffnen: Entlastung der Nato-Einheiten in der Türkei während des 1991er Irak-Kriegs, 1991 in Kambodscha ein paar Sanitätssoldaten (um die Reaktion der Öffentlichkeit zu testen: Wer kann schon etwas gegen Sanitätssoldaten haben), die Awacs-Einsätze, bei denen sogar das Bundesverfassungsgericht eingeknickt ist und die Verfassung derart skandalös aber nachhaltig interpretiert hat, dass die Folgen bis heute spürbar sind und nicht mehr hinterfragt werden.
Präsident Clinton bemühte sich zumindest um internationale Absicherung, auch wenn die Bombardierung Serbiens völkerrechtlich zumindest zweifelhaft war. Unter George W. Bush kamen die Einpeitscher Cheney und Condoleezza Rice zum Zuge. Und mit dem Einmarsch im Irak waren alle Konventionen fallengelassen. Obama zog zwar die Truppen aus dem Irak ab, aber nun zeigt sich, dass das nur eine Frage der instrumentellen Vernunft war – mit dem Trümmerhaufen wollte man nichts mehr zu tun haben, es war schlicht zu teuer und machtpolitisch unsinnig. Aber der Einsatz von Drohnen ist zum neuen Spielzeug billiger völkerrechtswidriger Intervention geworden.
Ja, warum sollte sich Russland unter diesen Bedingungen nicht ermutigt fühlen zuzuschlagen? Der Westen kann nicht mal den Zeigefinger auf Russland richten, ohne dass drei Finger auf ihn zeigen: Die anhaltende Ethnisierung der Außenpolitik; die Selektivität, mit der der Westen auf Menschenrechte pocht oder auch nicht; die militärischen Brüche des Völkerrechts. Russland hatte die Sache ganz offensichtlich schon seit langem vorbereitet: Die Truppen waren bereit, die Abstimmungszettel gedruckt, die Logistik für die Einführung des Rubel stand.
Ach ja: Und die Jahreszahlen hatte man auch parat. 882, 1783. Nur falls jemand fragen sollte.

***

435. Nacht

Der Pilger lobt das eigene Land in den höchsten Tönen

"In unserem Land gibt es geräumige Häuser, reife und köstliche Früchte, zahlreiche süße Gewässer, wohlschmeckende Speisen, fettes Fleisch, viele Herden von Kleinvieh…"

Die Alte erwidert:

"… habt ihr nicht einen Sultan,  der über euch herrscht und der euch Unrecht antut, während ihr unter seiner Gewalt steht; der einem jeden von euch, wenn der sich vergeht, seine Habe nimmt und ihn vernichtet; der euch, wenn er will, aus eurfen Häusern vertreibt und mit der Wurzel ausrottet." Der Pilger antwortete: "So mag es wohl sein." Da fuhr die Alte fort: "Wenn dem so ist, so sind, bei Allah, jene Speisen der Köstlichkeit und das Leben in Herrlichkeit, ja all die Freuden und Wonnen bei Tyrannei und Bedrückung nur ein Gift von durchdringender Kraft, während unsere Speisen, die wir hier in Sicherheit genießen, ein Heilkraut sind, das Genesung schafft…"

Kurioserweise richtet sich der Erzähler (oder Schehrezâd) nun direkt an die Zuhörer oder die aktuellen Herrscher: Man brauche einen klugen und starken Herrscher, da das Volk auf Gemeinheit sinne.

Lieber hundert Jahre der Tyrannei des Sultans als ein einziges Jahr der Tyrannei des Volks untereinander. Wenn die Untertanen einander bedrücken, so setzt Allah über sei einen Sultan der Grausamkeit und einen König der Gewalttätigkeit. (…)
Da bemerkte Schehrezâd, dass der Morgen begann, und sie hielt in der verstatteten Rede an.